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   BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 145/04   

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https://dejure.org/2005,36148
BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 145/04 (https://dejure.org/2005,36148)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2005 - 27 W (pat) 145/04 (https://dejure.org/2005,36148)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2005 - 27 W (pat) 145/04 (https://dejure.org/2005,36148)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.10.2020 - 26 W (pat) 538/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "EASY MÖBEL (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Der deutsche Anteil einer international registrierten Marke kann mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland auch noch im Beschwerdeverfahren eingeschränkt werden, soweit die von der Einschränkung betroffenen Waren - wie hier - vom vorläufigen Schutzverweigerungsbescheid betroffen sind (BPatG 28 W (pat) 5/09 - BOI; 24 W (pat) 65/06 - FLOORTEC; 33 W (pat) 249/04 - FUNDRADAR; 27 W (pat) 145/04 - COLORS; Fezer/Gaedert/Grundmann, Handbuch der Markenpraxis, 3. Aufl., IR-Markenverfahren I 3 Rdnr. 438).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 501/16

    (Markenbeschwerdeverfahren - "S P SaltPepper

    Der deutsche Anteil einer international registrierten Marke kann mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland auch noch im Beschwerdeverfahren eingeschränkt werden, soweit die von der Einschränkung betroffenen Waren und Dienstleistungen - wie hier - vom vorläufigen Schutzverweigerungsbescheid betroffen sind (BPatG 28 W (pat) 5/09 - BOI; 24 W (pat) 65/06 - FLOORTEC; 33 W (pat) 249/04 - FUNDRADAR; 27 W (pat) 145/04 - COLORS; Fezer/Gaedert/ Grundmann, Handbuch der Markenpraxis, 3. Aufl., IR-Markenverfahren I 3 Rdnr. 438).
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